Nicht chronologisch sortierte Erinnerungen! WIRD WEITER ERGÄNZT!


SPD Ergebnis der Wahl 2011
SPD Ergebnis der Wahl 2011

Erinnerung #1

Überraschung nach der Wahl 2011

Nicht der mit grosser Mehrheit der SPD-Wähler favorisierte Klaus Rickmeier wird Bürgermeister, sondern Werner Tyrasa, der mal gerade 10,6% der gesamten SPD-Wählerstimmen erhalten hatte, es hatte ihn also nur jeder 10. SPD-Wähler überhaupt gewäht!.

Nicht, dass das nicht statthaft wäre, aber fair den Wählern gegenüber war das nicht!

Ein gewisses "Geschmäckle" bleibt als Erinnerung.


Alte Turnhalle, neue Turnhalle
Alte Turnhalle, neue Turnhalle

Erinnerung #2

Die neue Turnhalle- Eklat um Namensgebung

Der von der SPD vorgeschlagene Name für die Halle kann wegen eines Formfehlers der SPD nicht realisiert werden. In einer Pressemitteilung wird allerdings behauptet "eine Internetseite" (LA) wäre daran Schuld.

Bis heute hat die Halle noch keinen Namen.

 

Stellungnahme der Grundschule (pdf.-Datei)

Bericht in der NW vom 28.06.2011 Lesen

 

Die Kommunalaufsicht kritisierte:
„Vorliegend wäre, da es sich bei der Namensfindung um eine Sachentscheidung handelt, eine Beteiligung des (Schul-)Ausschusses erforderlich gewesen. Nach fernmündlicher Mitteilung des Samtgemeindebürgermeisters (Anm. Red. Norbert Tyrasa) ist dies unterblieben. Bei der Regelung gemäß Niedersächsische Gemeindeordnung handelt es sich um eine „Soll-Vorschrift“. Damit darf von der Beteiligung grundsätzlich nur in atypischen Fällen wie „besonderer Eilbedürftigkeit oder einem besonders einfach gelagerten Beschlussgegenstand“ abgesehen werden. Eine solche Fallkonstellation ist hier nicht gegeben, da weder eine besondere Eilbedürftigkeit vorliegt, noch ein einfach gelagerter Beschlussgegenstand. Es ist weder ersichtlich noch nachvollziehbar, warum in einer zeitnah nach der Antragstellung durchgeführten Sitzung entschieden werden musste. Um einen einfach gelagerten Beschlussgegenstand handelt es sich nicht, weil Namensfindungsprozesse für öffentliche Gebäude regelmäßig zu einer kontroversen Diskussion führen, die einer intensiven Vorbereitung bedürfen.“


Collage
Collage

Erinnerung #3

Dauerthema Bürgerzentrum

ÜBERRASCHUNG! Am 11.11.2012 erfahren die Lauenförder Bürger, dass das Bürgerzentrum gebaut wird. Sie erfahren es allerdings nicht vom Bürgermeister oder dem Gemeindedirektor, sondern durch den Sitzungspräsidenten des Karnevalvereins CVWB bei der "Rathausstürmung".

 

Erst ein Jahr später findet eine Bürgerinformationsveranstaltung statt, zu einem Zeitpunkt, als bereits Fakten geschaffen waren.

TAH vom 23.11.2013
TAH vom 23.11.2013

Baumassnahmen liefen bereits und ein Bürgerentscheid zum Thema war mit fadenscheiniger Begründung abgelehnt worden war.


Bis heute wurden nicht alle Karten auf den  Tisch gelegt.

Ein wichtiger Vertragsinhalt, (die  Zielvereinbarung), die die Verpflichtungen, die Lauenförde durch den Zuschuss in Höhe vom 200.000,- Euro eingegangen ist zeigt, wird nach wie vor unter Verschluss gehalten.

09.07.2016 Zielvereinbarung liegt LA jetzt vor. Klick

Westfalen-Blatt vom 18. 12. 2013
Westfalen-Blatt vom 18. 12. 2013

Die Ablehnung des Bürgerentscheids  durch SPD und Grüne sorgt bis heute für Aufregung in der Bürgerschaft. U.a. hatte Gerd Henke (Grüne) die Ablehnung damit begründet, dass "ein gesetzwidriges Ziel verfolgt werde.  Gesetzwidrig deshalb weil es unerlaubt in privatrechtliche Vereinbarungen der Gemeinde mit Dritten eingreifen würde. Dritter sei in diesem Fall die Evangelische Kirchengemeinde Lauenförde. Dieser stehe laut einem Sondervertrag aus dem Jahr 1937 ein umfangreiches Nutzungsrecht zu". (siehe WB vom 18.12.2013)

Nun, soweit ich es überblicke, hatte und hat die Kirchengemeinde überhaupt kein Interesse an einem Nutzungsrecht.

Insgesamt ein symptomatisches und leuchtendes Beispiel dafür, wie SPD und Grüne es wirklich mit der so gern im Munde geführten Bürgerbeteiligung halten, wenn es darauf ankommt.

Interessanterweise halten sich beide heute übrigens überhaupt nicht an die alten Vereinbarungen, denn sowohl ihre Fraktionssitzungen als auch Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen werden im Gemeindehaus abgehalten. Dabei hatte Löwenherz in seinem Stiftungsschreiben seinerzeit ausdrücklich bestimmt: "..., dass keinerlei politische Versammlungen, auch nicht Parteiversammlungen, darin stattfinden dürfen."


Erinnerung #4

Wechseleien

Innerhalb der vergangenen fünf Jahre gab es so einige Veränderungen im Gemeinderat. Den Anfang machte Volker Faltin, als er überraschend sein Amt niederlegte. Dann ging es Schlag auf Schlag. Erich Gauding trat aus der Partei "Die Grünen" aus und ist seit dem parteiloses Mitglied im Gemeinderat. Eva Maria Ferber verlies die BBL und ist seit dem ebenfalls parteilos im Rat. Weil CDU und FDP es mit der Beteiligung der Bürger wohl ernst meinten und den Bürgerentscheid zum Gemeindehaus befürworteten, kündigte die SPD die Gruppe mit CDU und FDP auf. Anschließend bildeten SPD und Grüne eine neue Gruppe, um den von über 400 Einwohnern geforderten Bürgerentscheid ablehnen zu können. Dies ist möglicherweise nicht ganz richtig und vollständig wiedergegeben, soll aber aufzeigen, wie schwierig es offenbar ist, in dem kleinen Lauenförde, "in Ruhe" vernünftige Politik zu machen.


Erinnerung #5

Verkehrssituation immer schlimmer

Dass der Verkehr aufgrund vielfätiger Umstände zugenommen hat und weiterhin zunimmt, ist sicher jedem mittlerweile klar geworden. Diesem Umstand wird aber seitens der Lauenförder "Regierung" nach wie vor nicht Rechnung getragen. Auch nachdem LAUENFÖRDE AKTUELL auf die Tatsache aufmerksam gemacht hatte, dass die Möglichkeit einer Kostenübernahme durch den Bund für eine Sanierung der Würgasser Strasse besteht (siehe: "Warum geschieht nichts, Herr Bürgermeister? " Martins Blog vom 25.05.2016 ), ist, nach meinem Kenntnisstand, nichts in die Wege geleitet worden.
Es siehts fast so aus, dass es überhaupt nicht zu interessieren scheint, wie sich der Verkehr in Lauenförde entwickelt. Keine öffentliche Verlautbarung, was denn nun so geplant ist, um die Lauenförder vor diesem Verkehrschaos zu schützen.
Die Anwohner der Bahnhofstrasse sind durch den durchrumpelden LKW-Verkehr einer ständigen Belastung ausgesetzt, genau wie die Anwohner der Würgasser Strasse. Hier wurde nun endlich eine 30er Zone im Bereich der Schule eingerichtet, allerdings nur für Fahrzeuge über 3,5t - es müsste aber, und der Bund macht das leicht, jetzt endlich eine 30er Zone für alle Kfz her, da es sich um einen Schulweg handelt.


SPD-Blatt "Vorwärts"
SPD-Blatt "Vorwärts"

Erinnerung #6

Die sogenannte "Bürgerinitiative"

Dies ist eine Geschichte, die niemand wirklich nachvollziehen kann, ausser vielleicht die Lauenförder SPD-Spitze, die diese sogenannte "Bürgerinitiative" ins Leben gerufen hat.


Im Grunde wurde und wird suggeriert, dass die Gegenpartei den Sportplatz und den Betrieb dort abschaffen will.

DAS IST ABER GAR NICHT DER FALL!

 


Dennoch wurde populistisch eine Bürgerinitiative gegründet, wurden und werden nach meiner Erkenntnis falsche Informationen an die Bürger gegeben, im Zuge dessen auch noch SPD-Mitgliederwerbung betrieben, und die dann auch noch im SPD-Blatt "Vorwärts" gefeiert.